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AfD wirkt
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022

von Christian Müller | Nov 16, 2022 | Anträge

Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der...

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.03.2022

von Administrator | Feb 28, 2022 | Anträge

Tempo 30 Klosterstraße   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:  Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Grundlage der Anordnung für die Tempo-30 Zone auf der Klosterstraße zwischen Brunsbütteler Damm und Pichelsdorfer Straße noch...

Antrag der AfD-Fraktion in der BVV Spandau am 12.01.2022

von Administrator | Jan 7, 2022 | Anträge

Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt immer...

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 20.01.2021

von Administrator | Jan 10, 2021 | Allgemein, Anträge

Abbildung der Kosten für Asylbewerberleistungen in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bezirklichen Ausgaben für Asylbewerberleistungen durch einen eigenständigen Titel im Haushalt abzubilden. Eventuelle...

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020

von Administrator | Sep 11, 2020 | Allgemein, Anträge

Einschulungsuntersuchungen nachholen Das Bezirksamt wird beauftragt, die fehlenden Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Begründung Die Einschulungsuntersuchungen stellen eine essentielle Bestandsaufnahme über die Gesundheit und altersgemäße Entwicklung der...

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