PRESSEMITTEILUNGEN

AfD wirkt!

Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im Wilhelm v. Siemenspark...

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AfD sorgt für Sicherheit!

Anwohner beschweren sich seit langem regelmäßig über Lärm und Vandalismus. In Zusammenhang mit einer seit 2014 zunehmenden Anzahl von Körperverletzungsdelikten geht vor allem in den Abendstunden ein stark vermindertesSicherheitsgefühl bei den Anwohnern einher. Das...

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+++Pressemitteilung+++

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AfD-Fraktion hat Anzeige erstattet gegen Ex-Fraktionschef der Spandauer SPD Die Spandauer AfD-Fraktion hat Anzeige erstattet gegen den ehemaligen SPD-Fraktionschef Christian Haß wegen des Verdachts der Unterschlagung. Haß soll eigenmächtig als „Arbeitnehmerdarlehen“...

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12. Mai 2020 Politikbetrieb in Krisenzeiten Intensiv haben die Mitglieder der AfD-Fraktion Spandau diskutiert, ob die Bezirksverordneten in gewohnter Intensität Anträge und Anfragen in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen oder dem Umstand Rechnung tragen, dass...

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„Klimanotstand in Spandau auf Eis gelegt“ „Der Antrag hätte so niemals von der BVV-Vorsteherin zugelassen werden dürfen, denn es fehlt die gemäß Geschäftsordnung erforderliche Begründung im Antrag“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Volker Wilkening (AfD) in der...

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Heerstraße: Intelligente Buslenkung

Heerstraße: Intelligente Buslenkung

„Wir plädieren dafür, mittels eines halbjährigen Feldversuchs die Auswirkungen der Einrichtung einer Busspur auf der Heerstraße zu prüfen. Dabei schlagen wir, übrigens als einzige Partei, eine intelligente Buslenkung basierend auf der bestehenden optischen...

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Stulle statt Spaghetti

Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht: SPD Bürgermeister Kleebank bekommt auch die Finanzierung des dringend benötigten Imbissmoduls...

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