PRESSEMITTEILUNGEN
AfD wirkt!
Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im Wilhelm v. Siemenspark...
Wahlkampfbeginn in der BVV: Parteien verlassen eingeübten Brauch
25.03.2021 +++Pressemitteilung+++ Die Spandauer AfD-Fraktion hat gestern aus Protest geschlossen die digital tagende Bezirksverordnetenversammlung verlassen. „So etwas gab es noch nie in Spandau“, konstatiert Wolfgang Werner, Vorsitzender der Fraktion. „Ohne jeden...
AfD sorgt für Sicherheit!
Anwohner beschweren sich seit langem regelmäßig über Lärm und Vandalismus. In Zusammenhang mit einer seit 2014 zunehmenden Anzahl von Körperverletzungsdelikten geht vor allem in den Abendstunden ein stark vermindertesSicherheitsgefühl bei den Anwohnern einher. Das...
+++Pressemitteilung+++
AfD-Fraktion hat Anzeige erstattet gegen Ex-Fraktionschef der Spandauer SPD Die Spandauer AfD-Fraktion hat Anzeige erstattet gegen den ehemaligen SPD-Fraktionschef Christian Haß wegen des Verdachts der Unterschlagung. Haß soll eigenmächtig als „Arbeitnehmerdarlehen“...
+++Pressemitteilung+++
12. Mai 2020 Politikbetrieb in Krisenzeiten Intensiv haben die Mitglieder der AfD-Fraktion Spandau diskutiert, ob die Bezirksverordneten in gewohnter Intensität Anträge und Anfragen in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen oder dem Umstand Rechnung tragen, dass...
Bezirkliches Verkehrskonzept der AfD-Fraktion Spandau 2020
Präambel Das Verkehrskonzept eines Bezirkes sollte idealerweise im Zusammenwirken mit allen Bezirken erstellt werden, unter Einbeziehung des Rates der Bürgermeister, dem Abgeordnetenhaus und der Administration der Metropolregion in der Funktion einer...
„Sofort-Hilfe für Mieter bezirklicher Liegenschaften“
Viele Spandauer Gewerbetreibende und Kleinstunternehmer verzeichnen wegen der Schließung ihrer Läden Totalausfälle. Andere erleiden teils drastische Minderungen ihrer Einnahmen, weil Laufkundschaft fehlt oder Essen nur noch zur Abholung bereitgestellt werden kann. Die...
„Klimanotstand in Spandau auf Eis gelegt“ „Der Antrag hätte so niemals von der BVV-Vorsteherin zugelassen werden dürfen, denn es fehlt die gemäß Geschäftsordnung erforderliche Begründung im Antrag“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Volker Wilkening (AfD) in der...
Heerstraße: Intelligente Buslenkung
„Wir plädieren dafür, mittels eines halbjährigen Feldversuchs die Auswirkungen der Einrichtung einer Busspur auf der Heerstraße zu prüfen. Dabei schlagen wir, übrigens als einzige Partei, eine intelligente Buslenkung basierend auf der bestehenden optischen...
Stulle statt Spaghetti
Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht: SPD Bürgermeister Kleebank bekommt auch die Finanzierung des dringend benötigten Imbissmoduls...