PRESSEMITTEILUNGEN
AfD-Fraktion: Fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde innerhalb von nur vier Monaten
Die AfD-Fraktion hat innerhalb von nur vier Monaten bereits die fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde gegen das Bezirksamt Spandau eingereicht. Grund ist die wiederholte nicht fristgerechte Beantwortung von Anfragen der Bezirksverordneten an das Bezirksamt, sowie die...
AfD-Fraktion: Kein goldener Handschlag für ausscheidende Stadträte auf Kosten des Steuerzahlers
Zum Video: https://www.facebook.com/watch/?v=148175577886788 Die AfD-Fraktion hat für die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag gestellt, Bezirksstadtrat Oliver Gellert abzuberufen. Seiner Partei Bündnis90/Die Grünen steht nach den aus...
Dank AfD-Fraktion: Nach fast zwei Jahrzehnten plant Bezirksamt Spandau erste Routineprüfungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung
„Hartnäckigkeit zahlt sich aus“, sagt Christian Müller, Bezirksverordneter der AfD-Fraktion Spandau, der mittels Dutzender Anträgen und Anfragen die Umsetzung des Korruptionsprävention und -bekämpfung durch das Bezirksamt vorangetrieben hat. Nach knapp zwei...
Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt setzt AfD-Forderungen um
Bezirksamt Spandau setzt AfD-Forderungen zur Korruptionsbekämpfung um Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung gefragt. Die Bezirksbürgermeisterin Carola Brückner (SPD) antwortete...
+++Parken darf kein Luxus sein+++
Die Preise für die Parkraumbewirtschaftung in Spandau steigen um bis zu 100%, auch die Preise der Vignetten für Anwohner sollen „drastisch steigen“. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV Spandau sprach im zuständigen Ausschuss von einer „guten Nachricht“. Die...
„Politik trifft auf Spandauer Sport“
Die Spandauer AfD-Fraktion stellte sich am 22.09.2022 den Fragen des Bezirkssportbundes. Der Bezirkssportbund Spandau e.V. war exzellenter Gastgeber und führte durch die Diskussion.Der Präsident des Bezirkssportbundes Spandau e.V. sorgte dazu für eine faire...
Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt hat völlig versagt
Wie korrupt ist Spandau? Die AfD bleibt dran! Ob käufliche Politiker oder der Versuch, durch Schmiergelder Vorteile zu erlangen – Korruption verursacht jedes Jahr große finanzielle Schäden. Häufig geht das zu Lasten der Steuerzahler, auch in Spandau. Korruption...
Altparteien lehnen AfD-Antrag ab: Deutsch statt Gendersprache im Bezirksamt Spandau
Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau fordert, dass das Bezirksamt Spandau die Gendersprache in Wort und Schrift sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation untersagt und ausschließlich die amtliche deutsche Rechtschreibung...
Spandauer AfD-Fraktion verklagt
BVV-Vorsteherin Ina Bittroff
Ordnungsruf vom 30.03.2022 aller Voraussicht nach rechtswidrig In seiner Eigenschaft als Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Spandau hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Otti gegen die BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) einen kommunalen...
Kriegsflüchtlinge finden in Spandau Schutz und Sicherheit.
In der Geschichte waren Flucht aus der Heimat vor Krieg und Gewalt stets die Folge existentieller Nöte. Wenn Krieg direkt und unmittelbar das Leben auszulöschen droht, machen Menschen sich auf den Weg, um das zu retten, was der Ursprung ihres Daseins ist: Ihr eigenes...