von Administrator | Jan 10, 2021 | Allgemein, Anfragen
Fahrlässigkeit im Umgang mit legalistischem Islamismus? 1.Wir fragen das Bezirksamt:Warum behauptet das Bezirksamt in seiner Antwort auf die Große Anfrage 2053/XX zu Nr. 2.3, ihm sei mangels grundsätzlicher Erfassung von Terminen der Bezirksstadträte nicht bekannt, ob...
von Administrator | Nov 24, 2020 | Anfragen
Dem Facebook-Profil des Teiba Kulturzentrum e.V. ist zu entnehmen (Foto mit entsprechendem Bildkommentar), dass der damals für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend zuständige Stadtrat im Jahr 2016 an dessen Veranstaltung teilnahm. Warum nahm der o.g. Stadtrat im März...
von Administrator | Sep 11, 2020 | Allgemein, Anfragen
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt Wir fragen das Bezirksamt: 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes über das Landesantidiskriminierungsgesetz und über die Folgen eines Verstoßes gegen diese...
von Administrator | Aug 17, 2020 | Allgemein, Anfragen
Fehlende Lehrkräfte Wie viele Lehrerstellen sind Stand 10.08.2020 in Spandau nicht besetzt?Wie viele Lehrer/innen sind bis zum Schulbeginn August 2020 neu eingestellt worden?Von Punkt 2 arbeiten wie viele Lehrer/innen in Teilzeit?Von Punkt 2 sind wie viele...
von Administrator | Jun 11, 2020 | Anfragen
Stärkste Grundgesetz-Einschränkung der Bürgerschaft seit Kriegsende 1. Wie oft ist seit der Ermächtigung im Rahmen § 16 IfSG und weiterer, im Zuge der Corona-pandemie erlassener Gesetze, Verordnungen und Allgemeinverfügungen von den entsprechenden Befugnissen des...
von Administrator | Mrz 9, 2020 | Anfragen
Dokumentenprüfgeräte in Spandau – Stand der Einführung Wie viele Dokumentenprüfgeräte wurden angeschafft?Wie viele Dokumentenprüfgeräte sollen im Rahmen des angestrebten Normalbetriebs noch angeschafft werden?Wie viele Dokumentenprüfgeräte sind aktuell in...
