von Administrator | Jun 20, 2021 | Anfragen
Entwidmung kirchlicher Einrichtungen in Spandau Einschulungsuntersuchungen in Spandau Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen Modifikation von Grundstücken im Rahmen ISEK-Fortschreibung
von Administrator | Jun 20, 2021 | Anträge
Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt,...
von Administrator | Mai 26, 2021 | AfD wirkt, Pressemitteilungen
Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im Wilhelm v. Siemenspark...
von Administrator | Mai 9, 2021 | Anfragen
Der überbezirkliche Austausch der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe (AKAG) tagt in der Regel zweimal jährlich. Seit 2005 haben Vertreter aus verschiedensten Bezirksämtern an diesen Treffen teilgenommen. Bis 2009 war auch Spandau vertreten. Warum hat in den letzten zwei...
von Administrator | Mai 9, 2021 | Anträge
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...
