ANTRÄGE & ANFRAGEN
Mündliche Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Korruption: Wo bleibt der Bericht Vorbemerkung: Laut BVV Beschluss (DRS.: 2309/XX) hat das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung jährlich bis zum 31.03. des Folgejahres unaufgefordert den Korruptionsbericht vorzulegen. Dieser liegt bisher nicht vor....
Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Alles beim Alten – Längster Schrottplatz in Spandau Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit Jahren immer wieder Dutzende Autos ohne Kennzeichen auf der Straße „An der Freiheit“ abgestellt werden? Wie oft wurde die die Straße...
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Lieber „Plumsklo“ statt „Strauchklo“! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im „Wilhelm-von-Siemens-Park“ eine autarke Ökotoilette zu errichten, sofern das „Pilotprojekt klimafreundlicher Parktoiletten“ positiv erprobt...
Antrag der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 19.04.2023
Abwahl Bezirksstadtrat Oliver Gellert – kein goldener Handschlag auf Kosten des Steuerzahlers Bezirksstadtrat Oliver Gellert wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) von seinem Amt abberufen. Begründung Mit der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023...
Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen....
Mündliche Anfragen in der BVV-Sitzung 23.11.2022
Kein Verkauf von Grundstücken an der Werderstraße / Salzunger Weg - oder nur ein Missverständnis? Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann sich das Bezirksamt Spandau erinnern, in der vergangenen BVV erklärt zu haben, dass o.g. Grundstücke nicht verkauft werden sollen? 2....
Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Sauerei: Polizeischutz am Unkenpfuhl? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11541 Situation Hochhaussiedlung Heerstraße Nord...
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der...
Große Anfragen der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?shownext=true