ANTRÄGE & ANFRAGEN
Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen....
Mündliche Anfragen in der BVV-Sitzung 23.11.2022
Kein Verkauf von Grundstücken an der Werderstraße / Salzunger Weg - oder nur ein Missverständnis? Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann sich das Bezirksamt Spandau erinnern, in der vergangenen BVV erklärt zu haben, dass o.g. Grundstücke nicht verkauft werden sollen? 2....
Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Sauerei: Polizeischutz am Unkenpfuhl? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11541 Situation Hochhaussiedlung Heerstraße Nord...
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der...
Große Anfragen der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?shownext=true
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Maßnahmen zum Schutz vor schädlicher UV-Strahlung an Spandauer Spielplätzen so ausgeführt werden können, dass in den relevanten Monaten zumindest ein...
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 29.06.2022
War dem Bezirksamt am 15.05.2022 das Wetter zu schön? Bedarfsprogramme für den bezirklichen Schulbau Spandaus Flagge zeigen – nicht nur im Büro der Bezirksbürgermeisterin Steht der Möglichkeit der Korruption in Spandau noch immer Tür und Tor offen?
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 29.06.202
Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt Das Bezirksamt wird beauftragt, die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Spandau sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation zu untersagen und...
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 30.03.2022
Korruptionsprävention Straftaten gegen Mitarbeiter des Ordnungsamtes