AKTUELLES
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...
Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres - aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung. Nutzen wir die Tage der Freude im Kreis der Familie oder der...
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 29.06.2022
War dem Bezirksamt am 15.05.2022 das Wetter zu schön? Bedarfsprogramme für den bezirklichen Schulbau Spandaus Flagge zeigen – nicht nur im Büro der Bezirksbürgermeisterin Steht der Möglichkeit der Korruption in Spandau noch immer Tür und Tor offen?
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 29.06.202
Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt Das Bezirksamt wird beauftragt, die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Spandau sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation zu untersagen und...
Spandauer AfD-Fraktion verklagt
BVV-Vorsteherin Ina Bittroff
Ordnungsruf vom 30.03.2022 aller Voraussicht nach rechtswidrig In seiner Eigenschaft als Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Spandau hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Otti gegen die BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) einen kommunalen...
Kriegsflüchtlinge finden in Spandau Schutz und Sicherheit.
In der Geschichte waren Flucht aus der Heimat vor Krieg und Gewalt stets die Folge existentieller Nöte. Wenn Krieg direkt und unmittelbar das Leben auszulöschen droht, machen Menschen sich auf den Weg, um das zu retten, was der Ursprung ihres Daseins ist: Ihr eigenes...
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 30.03.2022
Korruptionsprävention Straftaten gegen Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 30.03.2022
Ella-Kay-Haus für ukrainische Kriegsflüchtlinge öffnen Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend das Ella-Kay-Haus für geflüchtete Menschen aus der Ukraine herzurichten und zu öffnen, insbesondere für Menschen mit mitgebrachten Haustieren....
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 11.03.2022
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.03.2022
Tempo 30 Klosterstraße Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Grundlage der Anordnung für die Tempo-30 Zone auf der Klosterstraße zwischen Brunsbütteler Damm und Pichelsdorfer Straße noch...
Antrag der AfD-Fraktion in der BVV Spandau am 12.01.2022
Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt immer...
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 01.12.2021
Livestream-Hochzeiten: Spandau traut sich ins Netz Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Übertragungen von Trauungen in Spandau per Livestream realisierbar sind. Konkret wird das Bezirksamt mit folgenden Punkten betraut: Prüfung, ob ein...