AKTUELLES
Willkommen bei der ersten Fraktionssitzung 2023
Trotz der anstehenden Wahlwiederholung werden wir unseren wichtigen Auftrag auch im neuen Jahr ohne Unterbrechung fortführen.
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...
Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres - aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung. Nutzen wir die Tage der Freude im Kreis der Familie oder der...
Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen....
Mündliche Anfragen in der BVV-Sitzung 23.11.2022
Kein Verkauf von Grundstücken an der Werderstraße / Salzunger Weg - oder nur ein Missverständnis? Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann sich das Bezirksamt Spandau erinnern, in der vergangenen BVV erklärt zu haben, dass o.g. Grundstücke nicht verkauft werden sollen? 2....
Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Sauerei: Polizeischutz am Unkenpfuhl? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11541 Situation Hochhaussiedlung Heerstraße Nord...
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der...
Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt setzt AfD-Forderungen um
Bezirksamt Spandau setzt AfD-Forderungen zur Korruptionsbekämpfung um Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung gefragt. Die Bezirksbürgermeisterin Carola Brückner (SPD) antwortete...
+++Parken darf kein Luxus sein+++
Die Preise für die Parkraumbewirtschaftung in Spandau steigen um bis zu 100%, auch die Preise der Vignetten für Anwohner sollen „drastisch steigen“. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV Spandau sprach im zuständigen Ausschuss von einer „guten Nachricht“. Die...
„Politik trifft auf Spandauer Sport“
Die Spandauer AfD-Fraktion stellte sich am 22.09.2022 den Fragen des Bezirkssportbundes. Der Bezirkssportbund Spandau e.V. war exzellenter Gastgeber und führte durch die Diskussion.Der Präsident des Bezirkssportbundes Spandau e.V. sorgte dazu für eine faire...
Große Anfragen der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?shownext=true