AKTUELLES
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...
Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres - aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung. Nutzen wir die Tage der Freude im Kreis der Familie oder der...
Antrag der AfD-Fraktion in der BVV Spandau am 12.01.2022
Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt immer...
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 01.12.2021
Livestream-Hochzeiten: Spandau traut sich ins Netz Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Übertragungen von Trauungen in Spandau per Livestream realisierbar sind. Konkret wird das Bezirksamt mit folgenden Punkten betraut: Prüfung, ob ein...
Die neugewählte AfD-Fraktion in der BVV Spandau.
Andreas Otti, Brigitte Brolowski, Wolfgang Werner, Christian Müller, Dieter Meckelein, Lukas Garnis Am 04. November erfolgte die Konstituierung der Spandauer BVV. Die AfD-Fraktion ist mit sechs Verordneten vertreten. Wir sind hochmotiviert und freuen uns auf ein neues...
Anfragen der AfD- Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021
Entwidmung kirchlicher Einrichtungen in Spandau Einschulungsuntersuchungen in Spandau Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen Modifikation von Grundstücken im Rahmen ISEK-Fortschreibung
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021
Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt,...
AfD wirkt!
Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im Wilhelm v. Siemenspark...
Anfrage der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Der überbezirkliche Austausch der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe (AKAG) tagt in der Regel zweimal jährlich. Seit 2005 haben Vertreter aus verschiedensten Bezirksämtern an diesen Treffen teilgenommen. Bis 2009 war auch Spandau vertreten. Warum hat in den letzten zwei...
Anfragen und Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 28.04.2021
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“?Ist es dazu auch richtig, dass sich das Bezirksamt weigert,...
Wahlkampfbeginn in der BVV: Parteien verlassen eingeübten Brauch
25.03.2021 +++Pressemitteilung+++ Die Spandauer AfD-Fraktion hat gestern aus Protest geschlossen die digital tagende Bezirksverordnetenversammlung verlassen. „So etwas gab es noch nie in Spandau“, konstatiert Wolfgang Werner, Vorsitzender der Fraktion. „Ohne jeden...