AKTUELLES
Willkommen bei der ersten Fraktionssitzung 2023
Trotz der anstehenden Wahlwiederholung werden wir unseren wichtigen Auftrag auch im neuen Jahr ohne Unterbrechung fortführen.
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...
Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres - aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung. Nutzen wir die Tage der Freude im Kreis der Familie oder der...
Mündliche Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Korruption: Wo bleibt der Bericht Vorbemerkung: Laut BVV Beschluss (DRS.: 2309/XX) hat das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung jährlich bis zum 31.03. des Folgejahres unaufgefordert den Korruptionsbericht vorzulegen. Dieser liegt bisher nicht vor....
Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Alles beim Alten – Längster Schrottplatz in Spandau Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit Jahren immer wieder Dutzende Autos ohne Kennzeichen auf der Straße „An der Freiheit“ abgestellt werden? Wie oft wurde die die Straße...
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Lieber „Plumsklo“ statt „Strauchklo“! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im „Wilhelm-von-Siemens-Park“ eine autarke Ökotoilette zu errichten, sofern das „Pilotprojekt klimafreundlicher Parktoiletten“ positiv erprobt...
AfD-Fraktion: Fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde innerhalb von nur vier Monaten
Die AfD-Fraktion hat innerhalb von nur vier Monaten bereits die fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde gegen das Bezirksamt Spandau eingereicht. Grund ist die wiederholte nicht fristgerechte Beantwortung von Anfragen der Bezirksverordneten an das Bezirksamt, sowie die...
Antrag der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 19.04.2023
Abwahl Bezirksstadtrat Oliver Gellert – kein goldener Handschlag auf Kosten des Steuerzahlers Bezirksstadtrat Oliver Gellert wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) von seinem Amt abberufen. Begründung Mit der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023...
AfD-Fraktion: Kein goldener Handschlag für ausscheidende Stadträte auf Kosten des Steuerzahlers
Zum Video: https://www.facebook.com/watch/?v=148175577886788 Die AfD-Fraktion hat für die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag gestellt, Bezirksstadtrat Oliver Gellert abzuberufen. Seiner Partei Bündnis90/Die Grünen steht nach den aus...
Dank AfD-Fraktion: Nach fast zwei Jahrzehnten plant Bezirksamt Spandau erste Routineprüfungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung
„Hartnäckigkeit zahlt sich aus“, sagt Christian Müller, Bezirksverordneter der AfD-Fraktion Spandau, der mittels Dutzender Anträgen und Anfragen die Umsetzung des Korruptionsprävention und -bekämpfung durch das Bezirksamt vorangetrieben hat. Nach knapp zwei...
Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen....