Alternative für Deutschland

BVV-Fraktion Berlin Spandau

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021

Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...

Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres - aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung.  Nutzen wir die Tage der Freude im Kreis der Familie oder der...

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 01.12.2021

Livestream-Hochzeiten: Spandau traut sich ins Netz  Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Übertragungen von Trauungen in Spandau per Livestream realisierbar sind.   Konkret wird das Bezirksamt mit folgenden Punkten betraut:  Prüfung, ob ein...

Die neugewählte AfD-Fraktion in der BVV Spandau.

Andreas Otti, Brigitte Brolowski, Wolfgang Werner, Christian Müller, Dieter Meckelein, Lukas Garnis Am 04. November erfolgte die Konstituierung der Spandauer BVV. Die AfD-Fraktion ist mit sechs Verordneten vertreten. Wir sind hochmotiviert und freuen uns auf ein neues...

Anfragen der AfD- Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021

Entwidmung kirchlicher Einrichtungen in Spandau Einschulungsuntersuchungen in Spandau Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen Modifikation von Grundstücken im Rahmen ISEK-Fortschreibung

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021

Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt,...

AfD wirkt!

Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im Wilhelm v. Siemenspark...

Anfrage der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021

Der überbezirkliche Austausch der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe (AKAG) tagt in der Regel zweimal jährlich. Seit 2005 haben Vertreter aus verschiedensten Bezirksämtern an diesen Treffen teilgenommen. Bis 2009 war auch Spandau vertreten. Warum hat in den letzten zwei...

Anfragen und Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 28.04.2021

Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“?Ist es dazu auch richtig, dass sich das Bezirksamt weigert,...

Wahlkampfbeginn in der BVV: Parteien verlassen eingeübten Brauch

25.03.2021 +++Pressemitteilung+++ Die Spandauer AfD-Fraktion hat gestern aus Protest geschlossen die digital tagende Bezirksverordnetenversammlung verlassen. „So etwas gab es noch nie in Spandau“, konstatiert Wolfgang Werner, Vorsitzender der Fraktion. „Ohne jeden...

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 24.03.2021

Einschulungsuntersuchungen 2021 sicherstellen Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept oder Maßnahmen zu entwickeln, um die Einschulungsuntersuchungen 2021 sicherzustellen. Begründung Aus dem Berliner Schulgesetz ergibt sich aus gutem Grund eine...

Kümmer-Kasten

Uns liegt das Wohlergehen unserer Stadt am Herzen. Wir wissen, in unserem Bezirk gibt es vieles, was im Argen liegt, verbessert werden kann, aber auch unterstützt und gelobt werden sollte.

Helfen Sie uns, effektiver arbeiten zu können und geben Sie uns Herausforderungen, die wir gemeinsam politisch anpacken können. Wir können über die Bezirksverordnetenversammlung, unser politisches Netzwerk und unsere Abgeordnetenhausfraktion gestalterisch aktiv zu werden.

Wir dulden keine Alternativlosigkeiten mehr, egal ob es um Infrastrukturprobleme, Steuerverschwendung, Amtsmissbrauch, oder Soziales geht.

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