Alternative für Deutschland

BVV-Fraktion Berlin Spandau

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021

Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...

Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres - aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung.  Nutzen wir die Tage der Freude im Kreis der Familie oder der...

Kriegsflüchtlinge finden in Spandau Schutz und Sicherheit.

In der Geschichte waren Flucht aus der Heimat vor Krieg und Gewalt stets die Folge existentieller Nöte. Wenn Krieg direkt und unmittelbar das Leben auszulöschen droht, machen Menschen sich auf den Weg, um das zu retten, was der Ursprung ihres Daseins ist: Ihr eigenes...

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 30.03.2022

Korruptionsprävention Straftaten gegen Mitarbeiter des Ordnungsamtes

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 30.03.2022

Ella-Kay-Haus für ukrainische Kriegsflüchtlinge öffnen Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend das Ella-Kay-Haus für geflüchtete Menschen aus der Ukraine herzurichten und zu öffnen, insbesondere für Menschen mit mitgebrachten Haustieren....

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.03.2022

Tempo 30 Klosterstraße   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:  Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Grundlage der Anordnung für die Tempo-30 Zone auf der Klosterstraße zwischen Brunsbütteler Damm und Pichelsdorfer Straße noch...

Antrag der AfD-Fraktion in der BVV Spandau am 12.01.2022

Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt immer...

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 01.12.2021

Livestream-Hochzeiten: Spandau traut sich ins Netz  Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Übertragungen von Trauungen in Spandau per Livestream realisierbar sind.   Konkret wird das Bezirksamt mit folgenden Punkten betraut:  Prüfung, ob ein...

Die neugewählte AfD-Fraktion in der BVV Spandau.

Andreas Otti, Brigitte Brolowski, Wolfgang Werner, Christian Müller, Dieter Meckelein, Lukas Garnis Am 04. November erfolgte die Konstituierung der Spandauer BVV. Die AfD-Fraktion ist mit sechs Verordneten vertreten. Wir sind hochmotiviert und freuen uns auf ein neues...

Anfragen der AfD- Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021

Entwidmung kirchlicher Einrichtungen in Spandau Einschulungsuntersuchungen in Spandau Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen Modifikation von Grundstücken im Rahmen ISEK-Fortschreibung

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021

Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt,...

Kümmer-Kasten

Uns liegt das Wohlergehen unserer Stadt am Herzen. Wir wissen, in unserem Bezirk gibt es vieles, was im Argen liegt, verbessert werden kann, aber auch unterstützt und gelobt werden sollte.

Helfen Sie uns, effektiver arbeiten zu können und geben Sie uns Herausforderungen, die wir gemeinsam politisch anpacken können. Wir können über die Bezirksverordnetenversammlung, unser politisches Netzwerk und unsere Abgeordnetenhausfraktion gestalterisch aktiv zu werden.

Wir dulden keine Alternativlosigkeiten mehr, egal ob es um Infrastrukturprobleme, Steuerverschwendung, Amtsmissbrauch, oder Soziales geht.

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