Alternative für Deutschland

BVV-Fraktion Berlin Spandau

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020

Dokumentenprüfgeräte in Spandau - Stand der Einführung Wie viele Dokumentenprüfgeräte wurden angeschafft?Wie viele Dokumentenprüfgeräte sollen im Rahmen des angestrebten Normalbetriebs noch angeschafft werden?Wie viele Dokumentenprüfgeräte sind aktuell in Spandauer...

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020

Foto: cm Lack gegen Aufkleber und Verunreinigungen Das Bezirksamt wird beauftragt, sämtliche Laternen, Straßengeländer, Bänke, Verteilerkästen etc. (Angaben erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit) in der gesamten Altstadt von Aufklebern, Graffiti und dergleichen...

„Klimanotstand in Spandau auf Eis gelegt“ „Der Antrag hätte so niemals von der BVV-Vorsteherin zugelassen werden dürfen, denn es fehlt die gemäß Geschäftsordnung erforderliche Begründung im Antrag“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Volker Wilkening (AfD) in der...

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020

Gesundheitsamt vorbereitet auf Corona-Pandemie? Wir fragen das Bezirksamt: Reichen die Kapazitäten im Gesundheitsamt in personeller, fachlicher und materieller Hinsicht aus, um den beim Auftreten einer von dem Direktor des Virologischen Instituts an der Berliner...

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020

Schriftzug Altes Kant Gymnasium Das Bezirksamt wird beauftragt, den Schriftzug des „Kant-Gymnasium“ in der Carl-Schurz-Str 59 wiederherzustellen bzw. zu restaurieren. Begründung Am altehrwürdigen Kant Gymnasium wurde offensichtlich der Schriftzug Kant (möglicherweise...

Heerstraße: Intelligente Buslenkung

„Wir plädieren dafür, mittels eines halbjährigen Feldversuchs die Auswirkungen der Einrichtung einer Busspur auf der Heerstraße zu prüfen. Dabei schlagen wir, übrigens als einzige Partei, eine intelligente Buslenkung basierend auf der bestehenden optischen...

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.01.2020

Das Bezirksamt wird beauftragt, das in den Abend und Nachtstunden erhebliche Störungspotential auf den Gehwegen am und um das Lindenufer zwischen der Schiffsschleuse und dem alten Postgelände durch eine der folgenden Maßnahmen für die Anwohner zu beseitigen: Einsatz...

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.12.2019

Verkehrswarnschild “Vorsicht Wildwechsel” Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,dass der Straßenabschnitt „Kladower Damm“, zwischen den BVG-Haltestellen„Am Graben und...

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 10.10.2018

Irreführung der BVV-Spandauin Sachen Carlo-Schmid-Oberschule? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Am 13. Juni d. J. wurde in der BVV die Behauptung aufgestellt, dass eine Sanierungca. gleichhoch in den Kosten ausfallen würde wie ein Neubau. Wie kommt dasBezirksamt auf die...

Stulle statt Spaghetti

Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht: SPD Bürgermeister Kleebank bekommt auch die Finanzierung des dringend benötigten Imbissmoduls...

Kümmer-Kasten

Uns liegt das Wohlergehen unserer Stadt am Herzen. Wir wissen, in unserem Bezirk gibt es vieles, was im Argen liegt, verbessert werden kann, aber auch unterstützt und gelobt werden sollte.

Helfen Sie uns, effektiver arbeiten zu können und geben Sie uns Herausforderungen, die wir gemeinsam politisch anpacken können. Wir können über die Bezirksverordnetenversammlung, unser politisches Netzwerk und unsere Abgeordnetenhausfraktion gestalterisch aktiv zu werden.

Wir dulden keine Alternativlosigkeiten mehr, egal ob es um Infrastrukturprobleme, Steuerverschwendung, Amtsmissbrauch, oder Soziales geht.

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