Alternative für Deutschland

BVV-Fraktion Berlin Spandau

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020

Tempo 30-Anordnung in der Klosterstraße aufheben Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die auf Grundalge des Luftreinhalteplans für Berlin angeordnete Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in Spandau...

Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 02.12.2020

Dem Facebook-Profil des Teiba Kulturzentrum e.V. ist zu entnehmen (Foto mit entsprechendem Bildkommentar), dass der damals für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend zuständige Stadtrat im Jahr 2016 an dessen Veranstaltung teilnahm. Warum nahm der o.g. Stadtrat im März...

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 02.12.2020

Naturschutz ist Heimatschutz – Essbarer Wildpflanzenpark auch in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Umsetzung des Konzepts „Essbarer Wildpflanzenpark“ – EWILPA – umgesetzt werden kann....

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.11.2020

Gesundheitsschutz durch saubere Luft im Klassenzimmer Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen Klassenzimmern den technischen und gesundheitlichen Anforderungen entsprechende, mobile Luftfiltersysteme zu installieren, soweit...

Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020

Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt Wir fragen das Bezirksamt: 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes über das Landesantidiskriminierungsgesetz und über die Folgen eines Verstoßes gegen diese...

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020

Einschulungsuntersuchungen nachholen Das Bezirksamt wird beauftragt, die fehlenden Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Begründung Die Einschulungsuntersuchungen stellen eine essentielle Bestandsaufnahme über die Gesundheit und altersgemäße Entwicklung der...

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020

Fehlende Lehrkräfte Wie viele Lehrerstellen sind Stand 10.08.2020 in Spandau nicht besetzt?Wie viele Lehrer/innen sind bis zum Schulbeginn August 2020 neu eingestellt worden?Von Punkt 2 arbeiten wie viele Lehrer/innen in Teilzeit?Von Punkt 2 sind wie viele...

Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 17.06.2020

Stärkste Grundgesetz-Einschränkung der Bürgerschaft seit Kriegsende 1. Wie oft ist seit der Ermächtigung im Rahmen § 16 IfSG und weiterer, im Zuge der Corona-pandemie erlassener Gesetze, Verordnungen und Allgemeinverfügungen von den entsprechenden Befugnissen des...

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 17.06.2020

Badehygiene in Zeiten der Corona-Pandemie am Groß-Glienicker See Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen zu bewirken, dass am Groß-Glienicker See umgehend eine stationäre, den aktuellen...

+++Pressemitteilung+++

12. Mai 2020 Politikbetrieb in Krisenzeiten Intensiv haben die Mitglieder der AfD-Fraktion Spandau diskutiert, ob die Bezirksverordneten in gewohnter Intensität Anträge und Anfragen in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen oder dem Umstand Rechnung tragen, dass...

Kümmer-Kasten

Uns liegt das Wohlergehen unserer Stadt am Herzen. Wir wissen, in unserem Bezirk gibt es vieles, was im Argen liegt, verbessert werden kann, aber auch unterstützt und gelobt werden sollte.

Helfen Sie uns, effektiver arbeiten zu können und geben Sie uns Herausforderungen, die wir gemeinsam politisch anpacken können. Wir können über die Bezirksverordnetenversammlung, unser politisches Netzwerk und unsere Abgeordnetenhausfraktion gestalterisch aktiv zu werden.

Wir dulden keine Alternativlosigkeiten mehr, egal ob es um Infrastrukturprobleme, Steuerverschwendung, Amtsmissbrauch, oder Soziales geht.

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