Alternative für Deutschland

BVV-Fraktion Berlin Spandau

Willkommen bei der ersten Fraktionssitzung 2023

Trotz der anstehenden Wahlwiederholung werden wir unseren wichtigen Auftrag auch im neuen Jahr ohne Unterbrechung fortführen.

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021

Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung...

Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres - aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung.  Nutzen wir die Tage der Freude im Kreis der Familie oder der...

Dank AfD-Fraktion: Nach fast zwei Jahrzehnten plant Bezirksamt Spandau erste Routineprüfungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung

„Hartnäckigkeit zahlt sich aus“, sagt Christian Müller, Bezirksverordneter der AfD-Fraktion Spandau, der mittels Dutzender Anträgen und Anfragen die Umsetzung des Korruptionsprävention und -bekämpfung durch das Bezirksamt vorangetrieben hat. Nach knapp zwei...

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023

Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen....

Mündliche Anfragen in der BVV-Sitzung 23.11.2022

Kein Verkauf von Grundstücken an der Werderstraße / Salzunger Weg - oder nur ein Missverständnis? Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann sich das Bezirksamt Spandau erinnern, in der vergangenen BVV erklärt zu haben, dass o.g. Grundstücke nicht verkauft werden sollen? 2....

Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022

Sauerei: Polizeischutz am Unkenpfuhl? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11541 Situation Hochhaussiedlung Heerstraße Nord...

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022

Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der...

Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt setzt AfD-Forderungen um

Bezirksamt Spandau setzt AfD-Forderungen zur Korruptionsbekämpfung um Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung gefragt. Die Bezirksbürgermeisterin Carola Brückner (SPD) antwortete...

+++Parken darf kein Luxus sein+++

Die Preise für die Parkraumbewirtschaftung in Spandau steigen um bis zu 100%, auch die Preise der Vignetten für Anwohner sollen „drastisch steigen“. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV Spandau sprach im zuständigen Ausschuss von einer „guten Nachricht“. Die...

„Politik trifft auf Spandauer Sport“

Die Spandauer AfD-Fraktion stellte sich am 22.09.2022 den Fragen des Bezirkssportbundes. Der Bezirkssportbund Spandau e.V. war exzellenter Gastgeber und führte durch die Diskussion.Der Präsident des Bezirkssportbundes Spandau e.V. sorgte dazu für eine faire...

Kümmer-Kasten

Uns liegt das Wohlergehen unserer Stadt am Herzen. Wir wissen, in unserem Bezirk gibt es vieles, was im Argen liegt, verbessert werden kann, aber auch unterstützt und gelobt werden sollte.

Helfen Sie uns, effektiver arbeiten zu können und geben Sie uns Herausforderungen, die wir gemeinsam politisch anpacken können. Wir können über die Bezirksverordnetenversammlung, unser politisches Netzwerk und unsere Abgeordnetenhausfraktion gestalterisch aktiv zu werden.

Wir dulden keine Alternativlosigkeiten mehr, egal ob es um Infrastrukturprobleme, Steuerverschwendung, Amtsmissbrauch, oder Soziales geht.

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